SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates - 06.07.2022

Sitzung

02/Rat/006/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Ludwig-Windthorst-Schule, Schulstr. 1, 49219 Glandorf, (Aula)

Datum

06.07.2022

Zeit

19:30-23:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Anlage 1 Rat 2022-06-07 Präsentation öffentlicher Teil 1a

Anlage 2 Ausschussbesetzung-Rat-2021-2026 - Stand 2022-07-06

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Glandorf Nr. 02/Rat/005/2022 vom 09.03.2022 - öffentlicher Teil
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 7	Feststellung der Beendigung der Ratsmitgliedschaft von Herrn Andre Harwerth, Feststellung des Ersatzmitgliedes Andreas Vennemann
Ö 8	Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds Andreas Vennemann
Ö 9	Bildung der Ausschüsse des Rates
Ö 9.1	Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter durch die Fraktionen und Gruppen
Ö 9.2	Feststellungsbeschluss Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 10	Empfehlungen aus der Sitzung des Kultur-, Sport- & Sozialausschusses vom 03.05.2022
Ö 10.1	Jahresrechnung 2021 Johannis-Kinderkrippen - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/097/2022	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2021 St. Johannis Krippe
Ö 10.2	Jahresrechnung 2021 Johannis-Kindergarten - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/098/2022	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2021 St. Johannis Kita
Ö 10.3	Jahresrechnung 2021 Christophorus-Kinderkrippe - Beratung und Beschussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/099/2022	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2021 Christophorus Krippe
Ö 10.4	Jahresrechnung 2021 Christophorus-Kindergarten - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/100/2022	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2021 Christophorus Kita
Ö 10.5	Jahresrechnung 2021 Marien-Kindergarten - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/101/2022	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2021 St. Marien
Ö 11	Empfehlungen aus der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 16.05.2022
Ö 11.1	B-Plan 248 "Westl. Ortslage Schwege" 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/105/2022	Beschlussvorlage Abwägungsunterlagen 1. Ä BPlan 248 Bergründung 1.Ä BPlan 248 Planteil 1. Änderung BPlan 248
Ö 12	Empfehlungen aus der Sitzung des Finanz-, Wirtschaftsförderungs-, und Feuerwehrausschusses vom 10.05.2022
Ö 12.1	Wahl des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/109/2022	Beschlussvorlage Stellvertretender Gemeindebrandmeister Glandorf
Ö 12.2	Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schwege - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/110/2022	Beschlussvorlage Stellvertretender Ortsbrandmeister Schwege
Ö 12.3	Ausschreibung TLF 3000 für die Ortsfeuerwehr Schwege - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/111/2022	Beschlussvorlage Konzeptvorstellung Fahrzeugbeschaffung TLF 3000 v2
Ö 13	Hallen-Garten-Bad Glandorf - Tarifanpassung - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/104/2022/2	Beschlussvorlage
Ö 14	Empfehlungen aus der Sitzung des Finanz-, Wirtschaftsförderungs-, und Feuerwehrausschusses vom 20.06.2022
Ö 14.1	Gemeinsame Kläranlage Glandorf/Bad Laer; Abschluss eines Kooperationsvertrages - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/125/2022	Beschlussvorlage Kooperationsvertrag Entwurf Kooperationsvertrag Entwurf, Übersicht aller Anlagen
Ö 14.2	Gemeinsame Kläranlage Glandorf/Bad Laer; Abschluss eines Anteilskaufvertrages - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/126/2022	Beschlussvorlage Anlage 3.4 1 - Präsentation Bauabschnitte 1 und 2, Sanierung Kläranlage Glandorf Anlage 3.4 2 - aktualisierte Kostentabelle Sanierung Kläranlage Glandorf Anlage 4.08 - Entwicklung Stammkapital AGG Anlage 4.12 - Belastungen und Einschränkungen Anlage 4.12 ii - Sanierungskonzept Kläranlage Glandorf Anlage 4.13 - Anlagevermögen, nicht in Jahresabschluss 2020 aufgeführt Anlage 4.14 - Verträge der AGG Anlage 4.15 - Auflistung Bankkonten der AGG Anlage 4.19 - Vollmachten, nicht in Handelsregister Anlage 4.21 - Rechtssstreitigkeiten, Fehlanzeige Anlage 8.1 - Kenntnis der Personen Anteilskaufvertrag, Entwurf
Ö 14.3	Gemeinsame Kläranlage Glandorf/Bad Laer; Erlass einer Satzung der Abwasserentsorgung - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/127/2022	Beschlussvorlage 2022-06-21, Satzung AGG Entwurf Überarbeitung nach Sitzung am 20.06. Satzung Abwasserentsorgung Glandorf und Bad Laer GmbH, Entwurf
Ö 14.4	Gemeinsame Kläranlage Glandorf/Bad Laer; Abschluss eines Betriebsführungsvertrages - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/128/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - Wasserbehördliche Erlaubnis Kläranlage Anlage 1 - Wasserbehördliche Erlaubnis Klärschlammvererdungsanlage Anlage 2 - Aufgabenbeschreibung technische Betriebsführung Anlage 3 - Entgelt Betriebsführungsvertrag, Entwurf
Ö 14.5	Gemeinsame Kläranlage Glandorf/Bad Laer; Abschluss einer Kontokorrentvereinbarung - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	02/129/2022	Beschlussvorlage Kontokorrentvereinbarung, Entwurf
Ö 15	Antrag der SPD-Grüne-Gruppe auf Rücknahme der Klage gegen den Landkreis Osnabrück (BImSchG-Genehmigungsverfahren WEA Sudendorf) - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Abstimmungsergebnis abgelehnt mit x-Stimmen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltung: 0	02/141/2022	Beschlussvorlage Anlage Windenergie Bürger-Schreiben Antrag SPD Grüne Gruppe Klagerücknahme Windenergie
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 17	Schließung der Sitzung

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