Beschluss:

Den Vorschlägen zur Haushaltskonsolidierung, Stand 08.03.2023, wird mit den vorgetragenen Ergänzungen zugestimmt.

Kämmerer Schalstieg erläutert die zuvor in den Fachausschusssitzungen angesprochenen Änderungen und Einsparmöglichkeiten in der mittlerweile vierten Version.

Der Haushalt dürfte in der nun erarbeiteten Form ohne Haushaltskonsoli-dierungskonzept genehmigungsfähig sein. Der Haushaltsausgleich erfolgt als fiktiver Ausgleich durch Inanspruchnahme der Überschussrücklage in Höhe von etwa 1,3 Mio EUR.

Abstimmungsergebnis:

Beschlussvorschlag:

Vorlage dient der Vorberatung