Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig empfohlen

Beschluss:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst -plan für das Jahr 2023 wird verabschiedet.

 


 

Kämmerer Schmalstieg erläutert die 1. Nachtragshaushaltssatzung (Anlage zur Vorlage). Dann erläutert er kurz die Angaben im Vorbericht und im Zahlenwerk des Nachtragshaushaltsplans.

 

Die Notwendigkeit für die Nachtragshaushaltssatzung ergibt sich, wie bereits in der letzten Ratssitzung mitgeteilt, aus der Bestellung des neuen Feuerwehrlöschfahrzeugs und die sich dadurch ergebende Veränderung bei den Verpflichtungsermächtigungen.

 

Ebenfalls ist der Stellenplan anzupassen (siehe vorhergehender Top). Trotz dieser Änderungen im Stellenplan ist aufgrund derzeit nicht besetzter Stellen keine Anpassung im Personalkostenbereich erforderlich.

 

Ausschussmitglied Lefken findet es bemerkenswert, dass auf Grund von unbesetzten Stellen es per Saldo nicht zu Mehraufwendungen im Personalkostenbereich im Jahr 2023 kommen wird. Herr Schmalstieg erklärt, dass bei einer realen Besetzung es in den Folgejahren zu Mehraufwendungen gegenüber der heutigen Vorausplanung kommen wird.

 

Weitere Fragen gibt es nicht. In Folge lässt Ausschussvorsitzender Pabst über den Beschlussvorschlag abstimmen. Diesem wird einstimmig zugestimmt.


Beschlussvorschlag:

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst -plan für das Jahr 2023 wird verabschiedet.