Beschlussvorschlag:

Mit der Heilpädagogischen Hilfe (HHO) aus Osnabrück als neuem Träger des „Christophorus Kindergartens Alt“ soll der beigefügte Entwurf des Musterträger-vertrags nebst Anlagen abgeschlossen werden. Der Vertragsentwurf befindet sich derzeit noch in der Abstimmung mit dem neuen Träger. Die finale Fassung wird bis spätestens zur Ratssitzung am 28.09.2023 vorliegen.

Bürgermeister Dimek erläutert über den Beamer an der Leinwand das Vertragsmuster. Der vorliegende Mustervertrag erfolgt in Anlehnung an den bestehenden Vertrag mit dem Träger der anderen Einrichtungen, der Kath. Kirchengemeinde Glandorf und Schwege.

 

Ausschussvorsitzender Auf der Landwehr fragt an, ob die HHO im Anmeldeverfahren dabei ist.

 

Dieses wird seitens der Verwaltung bestätigt.

 

Anfragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder werden von Bürgermeister Dimek beantwortet.

 

Darüber hinaus wird von Ausschussmitglied Bischof angemerkt, dass bei einer Inklusionsgruppe Plätze verloren gehen und in § 9 Abs. 4 „PIA“ mit aufzunehmen. Zudem evtl. auch einer Ergänzung im § 4 zu den Sonderöffnungszeiten.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	7
Nein:
Enthaltung:

 

Beschlussvorschlag:

Mit der Heilpädagogischen Hilfe (HHO) aus Osnabrück als neuem Träger des „Christophorus Kindergartens Alt“ soll der beigefügte Entwurf des Musterträger-vertrags nebst Anlagen abgeschlossen werden. Der Vertragsentwurf befindet sich derzeit noch in der Abstimmung mit dem neuen Träger. Die finale Fassung wird bis spätestens zur Ratssitzung am 28.09.2023 vorliegen.