Beschlussvorschlag:

• Der vom des Landkreises Osnabrück geprüfte Jahresabschluss 2015 wird festgestellt.
• Der Bürgermeisterin Dr. Magdalene Heuvelmann wird für das geprüfte Haushaltsjahr 2015 die uneingeschränkte Entlastung erteilt.
• Der Jahresüberschuss 2015 in Höhe von 602.176,06 Euro wird in voller Höhe auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Der Ausschussvorsitzende Jürgens berichtet über das Vorliegen des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamts des Landkreises Osnabrück über den geprüften Jahresabschluss 2015.

 

Das Rechnungsprüfungsamt hat mit vorliegendem Schlussbericht festgestellt, dass der Haushaltsplan und die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung eingehalten worden sind, bei Erträgen und Aufwendungen sowie bei den Einzahlungen und Auszahlungen nach bestehenden Gesetzen und Vorschriften unter Beachtung der maßgebenden Verwaltungsgrundsätze und der gebotenen Wirtschaftlichkeit verfahren worden ist und sämtliche Vermögensgegenstände Schulden, Erträge, Aufwendungen etc. enthalten sind und der Jahresabschluss die tatsächlichen Vermögens-, Ertrags und Finanzlage darstellt.

 

Kämmerer Schmalstieg verwies auf die in Vorbereitung des Ausschusses die mit Schreiben vom 08.09.17 per Post versendeten Schlussberichte über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017. Er ging u.a. auf das außerordentlich positive Ergebnis des Jahres 2015 ein. Dies ist im Besonderen durch eine unerwartet hohe einzelne Gewerbesteuereinnahme begründet. Unter Betrachtung vorheriger Jahresergebnisse ist ein vergleichbar gutes Ergebnis für Folgejahre aus heutiger Sicht nicht zu erwarten.

 

Auf Bitte von Ratsherrn Pöhler wird der Schlussbericht ergänzend als in der Anlage 4 zum Protokoll als pdf-Dokument beigefügt.

 

Im Folgenden verlas der Ausschussvorsitzende Jürgens den Beschlussvorschlag und lies über die Punkte im einzelnen abstimmen. Die Beschlusspunkte wurden in einem Verfahrensgang beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	6
Nein:	0
Enthaltung:	0

 

Beschlussvorschlag:

• Der vom des Landkreises Osnabrück geprüfte Jahresabschluss 2015 wird festgestellt.
• Der Bürgermeisterin Dr. Magdalene Heuvelmann wird für das geprüfte Haushaltsjahr 2015 die uneingeschränkte Entlastung erteilt.
• Der Jahresüberschuss 2015 in Höhe von 602.176,06 Euro wird in voller Höhe auf neue Rechnung vorgetragen.