Sitzung: 17.10.2017 Rat/005/2017
Vorlage: 01/097/2017
Beschlussvorschlag:
Der § 3 der zur Übertragung der Aufgabe der Breitbandförderung in den unterversorgten Gebieten mit allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden geschlossenen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wird in der nachfolgend beschriebenen Fassung neu geregelt.
Die Bürgermeisterin
erläuterte zu diesem TOP:
Im Rahmen der
gemeinsamen Weiterentwicklung des Breitbandausbaus mit dem Landkreis Osnabrück
mussten die Regelungen des § 3 der Vereinbarung (Beteiligung der Städte und
Gemeinden) noch konkretisiert werden. Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden
beteiligen sich finanziell im erheblichen Maß am geplanten Breitbandausbau,
dies beträfe auch die Gemeinde Glandorf.
Aus den Reihen der
Ratsmitglieder wurde die Verwaltung gefragt, welche Flächen mit heutigem Stand
mit diesem Förderprojekt versorgt werden können. Bauamtsleiter Scheckelhoff
erläuterte den derzeitigen Stand der Planungen anhand einer Grafik die Flächen
(siehe Anlage 1 zum Protokoll).
Der Ratsvorsitzende
verlas den Beschlussvorschlag und stellte diesen zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Der § 3 der zur Übertragung der Aufgabe der Breitbandförderung in den unterversorgten Gebieten mit allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden geschlossenen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wird in der nachfolgend beschriebenen Fassung neu geregelt.