Sitzung: 17.10.2017 Rat/005/2017
Vorlage: 01/105/2017
Auf die versendete
Vorlage wurde verwiesen.
Stefan Jürgens als
Ausschussvorsitzender des Finanz- und Feuerwehrausschusses berichtete von den
Vorberatungen im Fachausschuss. Hierzu wurde Herr Below von der
verfahrensbegleitenden Kanzlei kbk-Anwälte eingeladen. Im Ergebnis konnte
festgestellt werden, dass die Gemeinde Glandorf hier ein sehr positives
Verhandlungsergebnis erzielen konnte.
Ratsherr Hengelsheide sagte,
dass er dass die CDU Fraktion sehr begrüßt, dass der Wegenutzungsvertrag mit
einem Unternehmen der Region abgeschlossen wird.
Kämmerer Schmalstieg ergänzte:
Der endverhandelte Konzessionsvertrag liegt zur öffentlichen Sitzung in
gekürzter Form als Anlage zum TOP vor. Die vollständige Textfassung steht als
Anlage zu TOP 24 der nicht öffentlichen Sitzung ein. Grund hierfür sind die zu
schützenden Interessen des Vertragspartners TEN.
Der Ratsvorsitzende verlas den
Beschlussvorschlag aus TOP 7 und stellte diesen zur Abstimmung.