Sitzung: 17.10.2017 Rat/005/2017
Vorlage: 01/107/2017
Beschlussvorschlag:
- Der vom des Landkreises Osnabrück
geprüfte Jahresabschluss 2015 wird festgestellt.
- Der Bürgermeisterin Dr. Magdalene
Heuvelmann wird für das geprüfte Haushaltsjahr 2015 die uneingeschränkte
Entlastung erteilt.
- Der Jahresüberschuss 2015 in Höhe von
602.176,06 Euro wird in voller Höhe auf neue Rechnung vorgetragen.
Auf die versendete Vorlage wurde verwiesen.
Der
Ausschussvorsitzende des Finanz- und Feuerwehrausschusses Jürgens führte in den
Bericht über das Vorliegen des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamts des
Landkreises Osnabrück über den geprüften Jahresabschluss 2015 ein.
Kämmerer
Schmalstieg erläuterte kurz Inhalte des Schlussberichtes über die Prüfung des
Jahresabschlusses 2017. Nach abgeschlossener Prüfung durch das
Rechnungsprüfungsamt des Landkreises wird das Ergebnis jetzt zur endgültigen
Entscheidung durch den Rat vorgelegt.
Das
Rechnungsprüfungsamt hat mit vorliegendem Schlussbericht festgestellt, dass der
Haushaltsplan und die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung eingehalten worden
sind, bei Erträgen und Aufwendungen sowie bei den Einzahlungen und Auszahlungen
nach bestehenden Gesetzen und Vorschriften unter Beachtung der maßgebenden
Verwaltungsgrundsätze und der gebotenen Wirtschaftlichkeit verfahren worden ist
und sämtliche Vermögensgegenstände Schulden, Erträge, Aufwendungen etc.
enthalten sind und der Jahresabschluss die tatsächlichen Vermögens-, Ertrags-
und Finanzlage darstellt.
Der
Ratsvorsitzende Lefken ging auf das außerordentlich positive Ergebnis des
Jahres 2015 ein. Dies ist im Besonderen durch eine unerwartet hohe einzelne
Gewerbesteuereinnahme begründet. Unter Betrachtung vorheriger Jahresergebnisse
ist ein vergleichbar gutes Ergebnis für Folgejahre aus heutiger Sicht nicht zu
erwarten.
Der Ratsvorsitzende Lefken kündigte an, über die drei Punkte des Beschlussvorschlags separat abstimmen zu lassen.
Abstimmungsergebnis zu 1.:
Ja: |
16 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Abstimmungsergebnis zu 2.:
Ja: |
15 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
1 |
Abstimmungsergebnis zu 3.:
Ja: |
16 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Beschlussvorschlag:
- Der vom des Landkreises Osnabrück
geprüfte Jahresabschluss 2015 wird festgestellt.
- Der Bürgermeisterin Dr. Magdalene
Heuvelmann wird für das geprüfte Haushaltsjahr 2015 die uneingeschränkte
Entlastung erteilt.
- Der Jahresüberschuss 2015 in Höhe von
602.176,06 Euro wird in voller Höhe auf neue Rechnung vorgetragen.