Ausschussvorsitzender Hesse stellt die Tagesordnung fest. Der Tagesordnungspunkt 10 wird wegen fehlender Nachweise von der Tagesordnung genommen. Für die Haushaltsmittelplanungen 2019 ist die Maßnahme zu berücksichtigen.

 

Die Tagesordnung wird in der so geänderten Form einstimmig beschlossen.