Sitzung: 14.05.2019 SozA/011/2019
Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen
Vorlage: 01/370/2019
Beschlussvorschlag:
Der Arbeitskreis Kindergärten wird aufgelöst. Seine Aufgaben übernimmt ab sofort die Arbeitsgemeinschaft U 6 unter dem Vorbehalt, dass der neue Trägervertrag rechtzeitig vereinbart wird. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Weitere zu veranlassen.
Bürgermeisterin Dr.
Heuvelmann trägt entsprechend der Vorlage vom 02.05.2019 den Sachverhalt vor.
Die Idee von
Ratsherrn Lehmkuhle, sowohl den Arbeitskreis Kindergärten als auch die
Arbeitsgemeinschaft U 6 (AG u 6) in einen nicht öffentlichen Sozialausschuss zu
integrieren wird aus verschiedenen Gründen allgemein verworfen.
Ausschussvorsitzender
Hesse ist der Ansicht, dass eine Implementierung des Arbeitskreises in die AG
U6 erst formell mit dem neuen Trägervertrag zustande kommt.
Bürgermeisterin Dr.
Heuvelmann sieht das anders.
Angeregt wird nochmals, künftige Sitzungstermine möglichst bereits zu Beginn eines Jahres im Sitzungskalender und auch die Protokolle rechtzeitig im Mandatos einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
6 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Beschlussvorschlag:
Der Arbeitskreis Kindergärten wird aufgelöst. Seine Aufgaben übernimmt ab sofort die Arbeitsgemeinschaft U 6. Die Verwaltung wird beauftragt, alles Weitere zu veranlassen.