Sitzung: 10.03.2021 Rat/028/2021
·
Ratsmitglied Gottlöber fragte, ob Sitzungen auch als
Stream angeboten werden können. Beigeordneter Winterberg ergänzte diese Frage
mit dem Hinweis, dass die Stadt Greven dies jetzt anbiete.
Die
Bürgermeisterin erläuterte, dass sie die in etwa gleiche Anfrage von
Ratsmitglied Ute Laumann bereits im Sozialausschuss beantwortet habe: Faktisch
ist dies derzeit nicht möglich. Mit den derzeitigen Ressourcen der Verwaltung
sowie unter datenschutzrechtlichen Aspekten (z.B. das technische Ausschließen
von Mitschnitten der Übertragung) ist es einfach nicht umsetzbar, BürgerInnen
via Stream zuzuschalten. Der Dienstleister ITEBO hat – auch nach einem Jahr
Pandemie – trotz mehrfacher Nachfrage bislang kein Angebot gemacht.
Am
Beispiel Melle führte sie auf, dass auch dort die ZuschauerInnen in
Sitzungssaal per Video an den öffentlichen Sitzungen teilnehmen.
· Ratsmitglied Hesse fragte nach dem Stand der Kläranlage.
Fachdienstleiter Scheckelhoff berichtete von dem derzeitigen Stand der technischen Maßnahmen des 1. Bauabschnitts. Der 2. Bauabschnitt ist in Vorbereitung.
Die Bürgermeisterin ergänzte zum Projekt der Zusammenarbeit mit Bad Laer wurden die Verträge von Frau Seydel und Herrn Scheckelhoff durchgearbeitet. Mit der Stellungnahme des Juristen wird noch bis ca. Ende März gerechnet.
Der stellvertretende
Ratsvorsitzende öffnete die Sitzung für Fragen aus der Öffentlichkeit.
·
Herr Schulte Frankenfeld verwies auf seinen
Brief an den Rat, indem er die Nitrat-Belastungen des Grundwassers
thematisierte. Er bedankte sich für einige Antworten und auch für die
ausführliche Antwort der Verwaltung. Aus der gehe hervor, dass die Gemeinde
keine Handhabe sehe, hier weiter aktiv zu werden. Er sehe das anders, auch die
Gemeinde und damit der Rat habe hier eine eigene Verantwortung und appelliert
an dieser Stelle sich noch einmal mit der Thematik zu befassen.
·
Herr Antonius Recker regte an, die „hässlichen Masken“
auf dem kleinen Kreisel entfernen. Die Verkündiger würden die Masken gerne für
einen guten Zweck versteigern.
·
Außerdem habe er bei der Verwaltung die Einführung
zweisprachiger Ortsschilder beantragt. Die Antwort war, dass dies nicht möglich
sei.
Die
Bürgermeisterin nimmt die Anregung noch mal mit.
·
Ratsmitglied Winterberg sagte, die CDU hat vor einigen
Jahren Antrag für Ortseingangsschilder gestellt.
Die
Bürgermeisterin erläuterte, dass es sich dabei nicht um Ortseingangsschilder,
sondern um Schilder an der Gemeindegrenze gehandelt hat. Der Landkreis wollte
das gerne einheitlich gehandhabt wissen, habe das aber noch nicht entschieden,
deshalb sei bislang keine Umsetzung erfolgt.
·
Weiter erkundigte sich Antonius Recker, ob es auf dem
Bauhof noch ein Ortsschild mit einer durchgestrichenen Bezeichnung Ortsteil
Gemeinde Bad Laer gibt. In diesem Jahr feiert Glandorf 40 Jahre Unabhängigkeit
von Bad Laer.
·
Gemeindebrandmeister Frank Andiel schloss diesen
Tagesordnungspunkt in Bezug auf das künftige neue Feuerwehrhaus in Schwege
positiv ab. Er richtete seine Gratulation an die Schweger Bürger und seinen
Dank an den Glandorfer Rat und die Verwaltung.