Beschluss: Abstimmungsergebnis beschlossen mit x-Stimmen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2021 wird verabschiedet.


Kämmerer Dirk Schmalstieg präsentierte die geänderte Haushaltssatzung 2021 unter Berücksichtigung des aktuellen Standes der Änderungsliste.

Die Haushaltssatzung stellt die stark zusammengefassten Summen und Salden des Haushaltsplanentwurfs 2021 dar (Anlage).

 

Zum endgültigen Stand der Beratungen weist der Haushaltsplanentwurf 2021 ein Jahresergebnis in Höhe von minus 414.100 Euro aus. Gegenüber dem Erstentwurf (Stand 21.12.2020) mit einem Ergebnis von zunächst minus 285.200 Euro hat sich dieses negative Ergebnis zum aktuellen Stand der Beschlüsse um 128.900 Euro erhöht. Trotz des negativen geplanten Jahresergebnisses ist der fiktive Haushaltsausgleich aufgrund eines positiven Bestandes der Überschussrücklage möglich. Die Einnahmesituation der Gemeinde sollte mittelfristig verbessert werden.

 

Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit betragen zum Stand der aktuellen Beratungen VA 3.069.300 Euro. Gegenüber dem Erstentwurf mit einer Summe von 3.591.800 Euro wurden die Investitionen um 522.500 Euro reduziert. Entsprechend wurde der Darlehensbedarf reduziert. Auf Erläuterung des GWG-Wirtschaftsplans wurde seitens der Anwesenden verzichtet.

 

Die Bürgermeisterin sagte, bei der Ergebnisbetrachtung müsse die aktuelle Pandemiesituation mit berücksichtig werden. Auch die Gemeinde Glandorf wird nicht unerhebliche Einnahmeeinbußen hinnehmen müssen. Diese seien im Moment aber noch nicht zu beziffern. Seit einigen Jahren versuche sie, den Rat zu überzeugen, dass die Gemeinde Glandorf perspektivisch mehr Einnahmen braucht. Aus ihrer Sicht waren die Beratungen zu den vielfältigen Anträgen „bunt“ und konstruktiv. Der Einstellung von 50.000 € jährlich für einen freiwilligen Fördertopf habe sie nicht zugestimmt, da sie dies in der derzeitigen Situation für unangemessen halte. Trotzdem werde sie dem Gesamtentwurf des Haushaltsplans für 2021 zustimmen. 

 

Ratsmitglied Winterberg fragte, ob bereits eine Ergebnisprognose für das Jahr 2020 abgegeben werden könne. Der Kämmerer sagte, könne noch keine genaue Aussage machen. Nach zwei sehr positiven Jahren rechne er jedoch mit einem negativen Jahresergebnis.

 

In seiner Funktion als stellvertretender Bürgermeister lobte André Winterberg die Möglichkeit der Durchführung von digitalen Sitzungen sowie das gute überfraktionelle Verhältnis mit guten, konstruktiven Diskussionen, auch wenn nicht alle einer Meinung sind.

 

Ratsmitglied Micke bezeichnete die Ergebnisse der Haushaltsberatungen und den Haushaltsplanentwurf 2021 als guten Kompromiss. Die Fortschreibung der Großprojekte ist wichtig.

 

Abschließend stellte der stellvertretende Ratsvorsitzende Mathias Lehmkuhle den Beschlussvorschlag der Vorlage zur Abstimmung.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

18

Nein:

0

Enthaltung:

1

 


Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2021 wird verabschiedet.