Sitzung: 10.03.2021 Rat/028/2021
Beschluss: Abstimmungsergebnis beschlossen mit x-Stimmen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1
Vorlage: 01/635/2021
Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2021 wird verabschiedet.
Kämmerer Dirk Schmalstieg
präsentierte die geänderte Haushaltssatzung 2021 unter Berücksichtigung des
aktuellen Standes der Änderungsliste.
Die Haushaltssatzung stellt
die stark zusammengefassten Summen und Salden des Haushaltsplanentwurfs 2021
dar (Anlage).
Zum endgültigen Stand der
Beratungen weist der Haushaltsplanentwurf 2021 ein Jahresergebnis in Höhe von
minus 414.100 Euro aus. Gegenüber dem Erstentwurf (Stand 21.12.2020) mit einem
Ergebnis von zunächst minus 285.200 Euro hat sich dieses negative Ergebnis zum
aktuellen Stand der Beschlüsse um 128.900 Euro erhöht. Trotz des negativen
geplanten Jahresergebnisses ist der fiktive Haushaltsausgleich aufgrund
eines positiven Bestandes der Überschussrücklage möglich. Die Einnahmesituation
der Gemeinde sollte mittelfristig verbessert werden.
Die Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit betragen zum Stand der aktuellen Beratungen VA 3.069.300
Euro. Gegenüber dem Erstentwurf mit einer Summe von 3.591.800 Euro wurden die
Investitionen um 522.500 Euro reduziert. Entsprechend wurde der Darlehensbedarf
reduziert. Auf Erläuterung des GWG-Wirtschaftsplans wurde seitens der
Anwesenden verzichtet.
Die Bürgermeisterin sagte, bei
der Ergebnisbetrachtung müsse die aktuelle Pandemiesituation mit berücksichtig
werden. Auch die Gemeinde Glandorf wird nicht unerhebliche Einnahmeeinbußen
hinnehmen müssen. Diese seien im Moment aber noch nicht zu beziffern. Seit einigen
Jahren versuche sie, den Rat zu überzeugen, dass die Gemeinde Glandorf
perspektivisch mehr Einnahmen braucht. Aus ihrer Sicht waren die Beratungen zu
den vielfältigen Anträgen „bunt“ und konstruktiv. Der Einstellung von 50.000 €
jährlich für einen freiwilligen Fördertopf habe sie nicht zugestimmt, da sie
dies in der derzeitigen Situation für unangemessen halte. Trotzdem werde sie
dem Gesamtentwurf des Haushaltsplans für 2021 zustimmen.
Ratsmitglied Winterberg
fragte, ob bereits eine Ergebnisprognose für das Jahr 2020 abgegeben werden
könne. Der Kämmerer sagte, könne noch keine genaue Aussage machen. Nach zwei
sehr positiven Jahren rechne er jedoch mit einem negativen Jahresergebnis.
In seiner Funktion als
stellvertretender Bürgermeister lobte André Winterberg die Möglichkeit der
Durchführung von digitalen Sitzungen sowie das gute überfraktionelle Verhältnis
mit guten, konstruktiven Diskussionen, auch wenn nicht alle einer
Meinung sind.
Ratsmitglied Micke bezeichnete die Ergebnisse der
Haushaltsberatungen und den Haushaltsplanentwurf 2021 als guten Kompromiss. Die
Fortschreibung der Großprojekte ist wichtig.
Abschließend stellte der stellvertretende Ratsvorsitzende Mathias Lehmkuhle den Beschlussvorschlag der Vorlage zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
18 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
1 |
Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2021 wird verabschiedet.