Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung für eine bis zu 6-zügige Kindertagesstätte in Schwege planerisch auf den Weg zu bringen und die Ausschreibung vorzubereiten.

 


Ratsmitglied Gottlöber nahm Bezug auf das Gespräch mit den katholischen Kirchengemeinden und Vertreterinnen des Bistums am vorangegangenen Montag. Er sagte, danach habe er das Gefühl, dass die Kirchengemeinde / der Träger noch nicht ganz mit den Überlegungen der politischen Kommune einverstanden ist. 

Die Bürgermeisterin bestätigte dies, glaubt jedoch dass es gelungen ist, Kirchenvorstandsmitglieder von dem Konzept der Gemeinde zu überzeugen.

Ratsmitglied Gottlöber schloss sich dem grundsätzlich an. Er meinte, dass der Kirchenvorstand Schwege sich jetzt die 5-Zügigkeit eher vorstellen kann als vor dem Termin. Bei einer 6-Zügigkeit ist er sich nicht sicher. Er schlägt daher vor, den ersten Satz des Vorschlags zu ändern mit einer Formulierung „bis zu 6-zügige“.

Ratsmitglied Ute Laumann fragte nach der Beratung am Vortag mit dem Ortsrat Schwege.

Die Bürgermeisterin berichtete, der Ortsrat begrüßt sehr, dass der Marienkindergarten neu gebaut und dort drei Krippengruppen entstehen sollen. Mitglieder des Ortsrats sprachen von einer „historischen Chance“ für den Ortsteil.

 

Ratsmitglied Winterberg führte aus, dass er mit der Einrichtungsleiterin gesprochen habe: Eine Einrichtung an zwei Standorten, und sei es auch nur vorübergehend, ist für sie ebensowenig vorstellbar wie für den Träger. 

 

Ratsmitglied Gottlöber äußerte den Eindruck, dass das Gespräch an diesem Tag mit den Kirchenvorständen stattgefunden hat, weil diese sich durch den VA-Beschluss unter Druck fühlten.

Dies konnte von der Bürgermeisterin widerlegt werden. Sie hatte um das Gespräch gebeten, weil es offensichtlich im Hintergrund immer neue Unstimmigkeiten gab, die nicht mit den Ergebnissen der AG 0-6 in Deckung waren. Der Termin mit den Kirchenvorständen hatte sie vor dem VA im Urlaub von Pastor Höne mit ihm vereinbart.

 

Ratsmitglied Micke sagte, eingangs sei die Kirchengemeinde Schwege von einem 4-zügigen Bedarf ausgegangen. Es konnte seitens der Verwaltungsleitung transparent gemacht werden, dass mehr erforderlich war. Hierzu waren die Vertreter der Kirchengemeinde Schwege einsichtig.

 

Die Bürgermeisterin schilderte den Eindruck, die Kirchengemeinde Schwege fühle sich mit der größeren Einrichtung überfordert. Ihres Erachtens müsse dann darüber nachgedacht werden, einen Teil der Aufgaben des Kirchenvorstandes zu professionalisieren.

 

Ratsmitglied Winterberg sagte, wenn die Kirchengemeinde den Beratungsstand des VA vom 22.06.2021 gekannt hätte, hätte es womöglich die überreichten Briefe nicht gegeben.

 

Dem schloss sich der Ratsvorsitzende Lefken an.

Beide sprachen sich ausdrücklich für eine Formulierung „bis zu 6-zügige“.im Beschlussvorschlag aus.

 

Ratsmitglied Hothnaier sagte, er habe den Eindruck gehabt, die Vertreter des Bistums seien „dagegen“ gewesen. Daher habe er Zweifel. Aber mit der o.a. Formulierung würde der Beschluss besser zu fassen sein.

 

Ratsmitglied Micke erklärte, das Bistum habe aus pädagogischer Sicht argumentiert, aber hier sei es wichtig ausreichend Plätze zu bieten.

Der Rat solle Wert darauf legen, möglichst für alle Kinder Platz zu schaffen.

 

Ratsmitglied Laumann fragte, ob das im Beschluss formulierte Ziel 01.08.2022 realistisch sei. Die Bürgermeisterin verneinte dies und verwies auf die von Fachdienstleiter Scheckelhoff versendete aktuelle Unterlage vom 30.06.2021. Frau Laumann sagte, dass man diesen Satz nicht in dem Beschluss lassen solle.

 

Der stellvertretende Ratsvorsitzende fasste alle Äußerungen zur Formulierung des geänderten Beschlusses zusammen:

-       Anpassung „bis zu 6-zügige“

-       Streichen des letzten Satzes

 

Im Folgenden wurde von ihm der so geänderte Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

17

Nein:

0

Enthaltung:

0

 


Beschlussvorschlag: