Sitzung: 01.07.2021 Rat/029/2021
Beschluss: Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0
Vorlage: 01/702/2021
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung für eine bis zu 6-zügige Kindertagesstätte in Schwege planerisch auf den Weg zu bringen und die Ausschreibung vorzubereiten.
Ratsmitglied Gottlöber nahm Bezug auf das Gespräch mit den katholischen Kirchengemeinden und Vertreterinnen des Bistums am vorangegangenen Montag. Er sagte, danach habe er das Gefühl, dass die Kirchengemeinde / der Träger noch nicht ganz mit den Überlegungen der politischen Kommune einverstanden ist.
Die Bürgermeisterin bestätigte dies, glaubt jedoch dass es gelungen ist, Kirchenvorstandsmitglieder von dem Konzept der Gemeinde zu überzeugen.
Ratsmitglied Gottlöber schloss sich dem grundsätzlich an. Er meinte, dass der Kirchenvorstand Schwege sich jetzt die 5-Zügigkeit eher vorstellen kann als vor dem Termin. Bei einer 6-Zügigkeit ist er sich nicht sicher. Er schlägt daher vor, den ersten Satz des Vorschlags zu ändern mit einer Formulierung „bis zu 6-zügige“.
Ratsmitglied Ute Laumann fragte nach der Beratung am Vortag mit dem Ortsrat Schwege.
Die Bürgermeisterin berichtete, der Ortsrat begrüßt sehr, dass der Marienkindergarten
neu gebaut und dort drei Krippengruppen entstehen sollen. Mitglieder des
Ortsrats sprachen von einer „historischen Chance“ für den Ortsteil.
Ratsmitglied
Winterberg führte aus, dass er mit der Einrichtungsleiterin gesprochen habe:
Eine Einrichtung an zwei Standorten, und sei es auch nur vorübergehend, ist für
sie ebensowenig vorstellbar wie für den Träger.
Ratsmitglied
Gottlöber äußerte den Eindruck, dass das Gespräch an diesem Tag mit den
Kirchenvorständen stattgefunden hat, weil diese sich durch den VA-Beschluss
unter Druck fühlten.
Dies konnte von der
Bürgermeisterin widerlegt werden. Sie hatte um das Gespräch gebeten, weil es
offensichtlich im Hintergrund immer neue Unstimmigkeiten gab, die nicht mit den
Ergebnissen der AG 0-6 in Deckung waren. Der Termin mit den Kirchenvorständen
hatte sie vor dem VA im Urlaub von Pastor Höne mit ihm vereinbart.
Ratsmitglied Micke
sagte, eingangs sei die Kirchengemeinde Schwege von einem 4-zügigen Bedarf
ausgegangen. Es konnte seitens der Verwaltungsleitung transparent gemacht
werden, dass mehr erforderlich war. Hierzu waren die Vertreter der
Kirchengemeinde Schwege einsichtig.
Die Bürgermeisterin
schilderte den Eindruck, die Kirchengemeinde Schwege fühle sich mit der größeren
Einrichtung überfordert. Ihres Erachtens müsse dann darüber nachgedacht werden,
einen Teil der Aufgaben des Kirchenvorstandes zu professionalisieren.
Ratsmitglied
Winterberg sagte, wenn die Kirchengemeinde den Beratungsstand des VA vom
22.06.2021 gekannt hätte, hätte es womöglich die überreichten Briefe nicht
gegeben.
Dem schloss sich
der Ratsvorsitzende Lefken an.
Beide sprachen sich
ausdrücklich für eine Formulierung „bis zu 6-zügige“.im
Beschlussvorschlag aus.
Ratsmitglied Hothnaier sagte, er habe den Eindruck gehabt, die Vertreter des Bistums seien „dagegen“ gewesen. Daher habe er Zweifel. Aber mit der o.a. Formulierung würde der Beschluss besser zu fassen sein.
Ratsmitglied Micke
erklärte, das Bistum habe aus pädagogischer Sicht argumentiert, aber hier sei
es wichtig ausreichend Plätze zu bieten.
Der Rat solle Wert
darauf legen, möglichst für alle Kinder Platz zu schaffen.
Ratsmitglied
Laumann fragte, ob das im Beschluss formulierte Ziel 01.08.2022 realistisch
sei. Die Bürgermeisterin verneinte dies und verwies auf die von
Fachdienstleiter Scheckelhoff versendete aktuelle Unterlage vom 30.06.2021.
Frau Laumann sagte, dass man diesen Satz nicht in dem Beschluss lassen solle.
Der
stellvertretende Ratsvorsitzende fasste alle Äußerungen zur Formulierung des
geänderten Beschlusses zusammen:
-
Anpassung
„bis zu 6-zügige“
-
Streichen
des letzten Satzes
Im Folgenden wurde
von ihm der so geänderte Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
17 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |
Beschlussvorschlag: