Herr Lefken bittet die Ausschussmitglieder der UWG ihren Antrag zu den Gemeindestraßen vorzustellen.

Ratsherr Hothnaier berichtet, dass die UWG den Ansatz zur Wiederherstellung der Straße „Im hohen Esch“ von 150.000 € um 100.000 € gekürzt sehen möchte. Es würde reichen, ein Teilstück von ca. 130 m mit einer Tragdeckschicht zu sanieren und den Rest erst nach einem fertigen Konzept.

Ratsherr Pöhler stellte die Straße „ Im hohen Esch“ als Flickenteppich mit vielen Schadstellen dar; man sollte diese bei der kommenden Wegebereisung nochmals begutachten und ggfs. dann entscheiden. .

Bürgermeisterin Dr. Heuvelmann teilte mit, es ginge hier in der Sitzung um den Entwurf zum Haushalt, es werde noch nicht die konkrete Maßnahme beschlossen. Darüber hinaus verwies sie auf die letzte VA-Sitzung und betonte, dass das Thema deutlich komplexer sei, es sei bestimmt auch nicht vor Ort bei der Wegebereisung möglich, direkt eine Entscheidung zu treffen.

Ratsherr Pöhler schlägt vor, den Haushaltsansatz bei 150.000 € zu belassen.

Ratsherr Jürgens schlägt vor, sich auf der Mitte von 75.000,- € zu treffen.

 

Ausschussvorsitzender Herr Lefken stellt den (ursprünglichen) Antrag der UWG-Fraktion, den Ansatz zu kürzen, zur Abstimmung:

Beschluss:

Produkt 541100 Gemeindestrassen

Kürzung des Ansatzes um 100.000,- € auf 50.000,- €

Abstimmung:

Ja:                          2

Nein:                    3

Enthaltung:        0

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

 

Ratsherr Jürgens stellt den Antrag der UWG-Fraktion für ein beleuchtetes Schild mit der Aufschrift „Rathaus“ dar.

Es soll auch für ortsfremde Personen das Rathaus deutlich erkennbar sein, die Außendarstellung und die Wahrnehmung des Rathauses soll dadurch verbessert werden.

Ratsherr Pöhler unterstützt diesen Antrag.

Bürgermeisterin Dr. Heuvelmann weist darauf hin, dass dieses Schild mit in die Umgestaltung des Rathausumfeldes  und in das Konzept einheitliche Darstellung der Gemeinde gehört und die Umsetzung bestimmt nicht mehr in diesem Jahr geschehen kann.

Ratsherr Hothnaier weist darauf hin, dass bewusst keine Summe eingesetzt wurde, sondern dieses ein Anstoß sein sollte. Wird das Schild in das Konzept 2018 mit aufgenommen, ist er damit einverstanden.

Ausschussvorsitzender Lefken stellt fest, dass der Antrag als Anregung mitgenommen wird.

 

 

UWG-Antrag Werbefläche des vierten Flügels im Kreisel

Ratsherr Jürgens  stellt klar, dass Glandorf das Einfahrtstor zur Laga 2018 sein wird. Der Stadt Bad Iburg sollte die Werbefläche eines Glandorfer Flügels (am Kreisel)  kostenneutral angeboten werden.

Die Reinigung der weiteren Flügel soll in diesem Zusammenhang durchgeführt werden.

Ratsherr Pöhler  unterstützt diesen Antrag.

Ausschussvorsitzender Lefken stellt fest, dass es hierzu keiner Abstimmung bedarf, da die Maßnahme kostenneutral ausgeführt werden soll und den Haushalt damit nicht belaste.

Bürgermeisterin Dr. Heuvelmann bestätigt dieses, die Verwaltung wird der Stadt Bad Iburg die Werbefläche anbieten.

 

Beschlussvorschlag: