Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsansatz zur Erneuerung des Seilgartens am Johannis-Kindergarten in Höhe von 25.000,00 € wird gestrichen.

 

 

Beschlussvorschlag zum Antrag UWG/FDP-Gruppe:

Es erfolgt kein Beschlussvorschlag.

Ausschussmitglied Jochmann erläutert den Antrag der SPD/Grünen-Gruppe. Die SPD/Grünen-Gruppe beantragt mit ihrem Antrag die Streichung des Haushaltsansatzes in Höhe von 25.000,00 € für die Erneuerung des Seilgartens am Johannis-Kindergarten. 

 

Ratsmitglied Winterberg führt aus, dass seines Wissens noch kein entsprechender Antrag vorliegt und eine Entscheidung über eine Kostenbeteiligung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht entschieden werden muss.

 

Nach kurzer Beratung erfolgt der Beschlussvorschlag und die Abstimmung.

 

 

 

Ratsmitglied Gottlöber erläutert den Sachverhalt zum Antrag „Reduzierung des Haushaltsansatzes für die Aufstockung Christophorus-Kindergarten auf Planungskosten für Ausbau auf 4 Gruppen ins Jahr 2024“ der UWG/FDP-Gruppe.

 

Nach kurzer Beratung sprechen sich die Ausschussmitglieder dafür aus, über den Antrag in dieser Sitzung nicht zu entscheiden und den Antrag zur Entscheidung an den Verwaltungsausschuss weiter zu geben.

Abstimmungsergebnis zum Antrag SPD/Grünen-Gruppe:

 

Ja:	2
Nein:	5
Enthaltung:

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag UWG/FDP-Gruppe:

 

Keine Abstimmung.

Beschlussvorschlag: