Beschluss: Abstimmungsergebnis beschlossen mit x-Stimmen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1

Beschlussvorschlag:

Das Handlungskonzept wird in der vorliegenden Form zur Kenntnis genommen und verabschiedet.  


Sachverhalt:

 

Ratsmitglied Pöhler berichtete von den langen und detaillierten Beratungen aus dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem folgenden Verwaltungsausschuss.

 

Er betonte, dass der Beschluss des Handlungskonzepts eine Richtschnur, also eine Empfehlung ist – nicht etwa eine Liste von Maßnahmen die künftig abgearbeitet werden sollen.

 

Ratsmitglied Micke nahm ebenfalls auf die intensiven, lang andauernden Beratungen Bezug und zog das Fazit, dass aus diesen nunmehr ein guter Kompromiss gelungen ist. Es handle sich eben nicht um ein „festes Paket“. Details können nunmehr von Fall zu Fall entschieden werden und Anpassungen vorgenommen werden. 

 

Ratsmitglied Gottlöber bezog sich auf die aktuelle Zeitungs-Berichterstattung aus dem letzten Bau- und Planungsausschuss, und merkte kritisch an, dass sehr kleinteilig beraten wurde. Im Ergebnis sei er jetzt zugleich hoffnungsvoll und skeptisch. Er hoffe, das mit der vorliegenden Beschlussfassung des angepassten Handlungskonzepts dieses zu einem Erfolg führt.

 

Die Bürgermeisterin bestätigte, dass die Beratungen zäh verlaufen waren. Details, auch seitens der Verwaltung hätten optimierter verlaufen können. Im Ergebnis ist sie aber sicher, dass nach dieser detaillierten Abstimmung ein Handlungskonzept vorliegt, welches tragfähig und umsetzbar ist. Die Verwaltung wird sich um die um die Details der Gestaltung kümmern und der Politik entsprechend zur Entscheidung vorlegen.

 

Im Folgenden wurde der Beschlussvorschlag vom Ratsvorsitzenden Lefken verlesen und zur Abstimmung gestellt.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

16

Nein:

0

Enthaltung:

0

 


Beschlussvorschlag:

Das Handlungskonzept wird in der vorliegenden Form zur Kenntnis genommen und verabschiedet.