Sachverhalt:

Von Seiten des ArL in Osnabrück war der Gemeinde eine Förderung der oben bezeichneten Maßnahme in Aussicht gestellt worden, wenn bis zum Ende des Jahres der Großteil der Maßnahme umgesetzt wird. Entsprechende Mittel hätten in diesem Fall bis zum Jahresende abgerufen werden müssen.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen Anfang des Jahres war intensiv darüber beraten worden, zur Durchführung der Maßnahme den von der Gemeinde selbst zu erbringenden Eigenanteil in den Haushalt 2023 einzustellen. Im Ergebnis wurde beschlossen, diese Mittel nicht einzustellen und die Maßnahme zunächst zu schieben. Vor diesem Hintergrund wurde der Beschluss gefasst, den Förderantrag für diese Maßnahme zurückzuziehen. Dies bedingt in jedem Fall jetzt eine erneute Antragstellung bis Ende September in diesem Jahr, sofern weiter daran festgehalten werden und die Maßnahme doch noch mit Unterstützung von Fördermitteln umgesetzt werden soll.

Bereits vor der endgültigen Rücknahme des Förderantrags für 2023 fand ein Gespräch zwischen der Verwaltung und Vertretern des Ortsrates Averfehrden statt.In diesem Termin wurde vom Bürgermeister deutlich gemacht, dass die Gemeinde das Projekt aufgrund der finanziellen Rahmenbedingungen zurzeit nicht ausführen kann (kein Budget). Die Förderquote läge bei 63% der Investition, die Folgekosten verbleiben ausschließlich bei der Gemeinde. Der Eigenanteil steht aber nicht zur Verfügung.

In dem Gespräch machten Ortsbürgermeisterin Karina Buller und weitere Ortsrats-vertreter die große Bedeutung des Projekts für den Ortsteil Averfehrden deutlich und sprachen sich dafür aus, die Maßnahme zu Ende September 2023 erneut zu beantragen. Auch der Heimatverein unterstützt die erneute Beantragung. Der neue Antrag sollte dann aber noch ergänzt werden um die Möglichkeit, das WC im Heimathaus öffentlich von Aussen zugänglich zu machen und damit das Projekt entsprechend zu erweitern. Von Seiten der Verwaltung wurde darauf verwiesen, dass die Sitzungsfolge im September genutzt werden müsse, um eine rechtzeitige Antragsstellung zu gewährleisten.

Zum Ende des Gespräches wurde vom Bürgermeister vorgeschlagen, in der am 29.06.2023 terminierten BUPA-Sitzung das Thema in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden auf die Tagesordnung zu setzen, um über eine mögliche erneute Antragstellung und ggf. Maßnahmenerweiterung zu beraten. Dies vor dem Hintergrund, dass die Zeit in den Sommermonaten zur Überarbeitung des Antrags genutzt werden müsste.

Beschlussvorschlag:

Alternative 1

Der Förderantrag für die Umfeldgestaltung Heimathaus Averfehrden wird zum 30.09.2023 erneut gestellt. Haushaltsmittel sind im Finanzplan für 2024 enthalten. Die Planung ist entsprechend des Wunsches des Ortsrates und des Heimatvereins in den Sommermonaten anzupassen (ggf. letzten Satz streichen).

Alternative 2

Der Förderantrag für die Umfeldgestaltung Heimathaus Averfehrden wird nicht erneut gestellt.