Sachverhalt:

Die UWG-Fraktion beantragt Änderungen für folgende Produkte des Haushalts zu folgenden Punkten:

Punkt 4) Produkt 111210 Rathaus und 111711 Gebäudeverwaltung Rathaus

Verbesserung der Außendarstellung des Rathauses: Ein beleuchtetes Schild mit der Aufschrift „Rathaus“ soll an der Parkplatzeinfahrt Münsterstraße eingerichtet werden.

Punkt 5) Produkt 541100 Gemeindestraßen

Kürzung des Ansatzes um 100.000 Euro auf 50.000 Euro (Details siehe Anlage).

Separat beantragt die UWG Fraktion Folgendes:

„Um die Werbeflächen des vierten Flügels am großen Kreisel mit einem aktuellen Thema zu versehen, schlagen wir vor der Stadt Bad Iburg diese Flügel als Werbefläche für die LAGA 2018 anzubieten. Hierbei sollte für uns eine kostenneutrale Erneuerung der Werbefläche möglich sein. Bis Ende 2018 sind die Flächen somit zeitgemäß genutzt. Außerdem sollten alle Flügel im Frühjahr gesäubert werden.“

Bezüglich der Investition I111210-01 Umgestaltung Rathaus hat die Verwaltung bei der Vorstellung in den Fraktionen bereits dargestellt, dass dieser Ansatz im Erstentwurf versehentlich im Jahr 2017 nochmals mit 20.000 Euro vorgeschlagen wurde. Dieser Punkt wird von der Verwaltung korrigiert. Zu diesem Punkt ist eine Beratung der von allen Fraktionen gemachten Antragspunkte nicht notwendig.

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Beschlussvorschlag: